LIZENZVEREINBARUNG FR ENDNUTZER

SIE ERHALTEN NUR DANN EINE ENDNUTZER-LIZENZ FR DIE SOFTWARE, DER DIESE LIZENZBEDINGUNGEN BEILIEGEN (IM FOLGENDEN "SOFTWARE" GENANNT), WENN SIE ALLE BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG AKZEPTIEREN. LESEN SIE DIE BESTIMMUNGEN SORGFLTIG DURCH. WENN SIE AUF "JA" KLICKEN, BESTTIGEN SIE, DASS SIE DIESE LIZENZVEREINBARUNG GELESEN HABEN, SIE VERSTEHEN UND MIT ALLEN BESTIMMUNGEN EINVERSTANDEN SIND. WENN SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND, KANN IHNEN KEINE LIZENZ FR DIE SOFTWARE ERTEILT WERDEN. KLICKEN SIE IN DIESEM FALL AUF "NEIN", UM DIE INSTALLATION ZU BEENDEN. DURCH VERWENDUNG DER SOFTWARE ERKLREN SIE SICH MIT DEN NACHSTEHENDEN LIZENZBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN. DIESE LIZENZ FR ENDNUTZER IST EINE BINDENDE VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND BROADCOM CORPORATION (IM FOLGENDEN ALS "BROADCOM" BEZEICHNET).

Auf die Einzelperson oder die Organisation, die diese Software verwenden mchte, wird im Folgenden in dieser Lizenzvereinbarung fr Endnutzer mit "Sie", "Ihnen", "Ihr" usw. Bezug genommen.

1. Lizenz. Auf Grundlage der Bestimmungen dieser Vereinbarung wird Ihnen hiermit eine persnliche, nicht-bertragbare und nicht-exklusive Lizenz fr die Verwendung eines Exemplars der Software auf einem einzigen Computer oder Gert fr die Geltungsdauer dieser Vereinbarung erteilt. Die Software wird nicht verkauft, sondern lediglich lizenziert. Mit dem Herunterladen und/oder der Installation gilt die Software als angenommen. Diese Lizenz verliert mit der Verletzung einer Bestimmung dieser Vereinbarung automatisch ihre Gltigkeit. Die Software darf nur zusammen mit dem Computer oder dem Gert, auf dem sie installiert ist, und unter der Voraussetzung, dass die Person, auf die die Software bertragen wird, mit den Bestimmungen dieser Vereinbarung einverstanden ist, bertragen werden. 

2. Einschrnkungen. Broadcom und/oder seine Zulieferer behalten sich alle Rechte an der Software vor. Alle Rechte, die Ihnen in dieser Vereinbarung nicht ausdrcklich gewhrt werden, liegen bei Broadcom und seinen Zulieferern. Die Software darf nicht kopiert (mit Ausnahme einer einzigen Kopie fr interne Zwecke), verteilt, vermietet, verleast oder anderweitig gegen Entgelt verliehen werden. Des Weiteren darf sie nicht gendert, abgewandelt, angepasst, bersetzt, ffentlich vorgefhrt oder zur Schau gestellt oder bertragen werden, und Sie drfen keine Unterlizenz erteilen. Die Software darf nicht rckentwickelt, deassembliert oder dekompiliert werden, es sei denn, diese Einschrnkung ist nach jeweils geltender Rechtsprechung nicht zulssig. Sie drfen die Software in keinem Fall fr andere Bluetooth-Anwendungen oder andere Bluetooth-Softwareanbieter direkt oder indirekt offen legen, sie verffentlichen, verteilen oder anderweitig zukommen lassen. Sie drfen unter keinerlei Umstnden Kennzeichnungen oder Hinweise auf Eigentumsrechte von Broadcom entfernen oder ndern. Alle unberechtigten nderungen, Abwandlungen, bersetzungen oder Erweiterungen der Software sowie jegliches sonstige geistige Eigentum, das direkt oder indirekt unter Verwendung der oder mit Bezug auf die Software bzw. Teile davon entstanden ist, sind uneingeschrnkt Eigentum von Broadcom oder seinen Zulieferern und Sie verpflichten sich hiermit, alle Rechte (einschlielich aller Urheberrechte) daran an Broadcom oder seine Zulieferer abzugeben. Sie erklren sich hiermit einverstanden, Anfragen von Broadcom oder seinen Zulieferern betreffend der rechtlichen und geschftlichen Schritte zur bertragung derartiger Rechte unverzglich nachzukommen. Sie verzichten hiermit ausdrcklich auf alle Rechte, die Sie entgegen den vorher ausgefhrten Bestimmungen durch Anwendung der Rechte eines anderen Landes oder auf sonstige Weise erlangt haben. Die Software kann Software zur Lizenzverwaltung beinhalten, durch die die Verwendung der Software eingeschrnkt wird. 

3. Gewhrleistungsausschluss. DIE SOFTWARE WIRD WIE VORLIEGEND OHNE GEWHRLEISTUNG ODER BEDINGUNGEN (SEIEN SIE AUSDRCKLICHER, STILLSCHWEIGENDER ODER GESETZLICHER ART) ZUR VERFGUNG GESTELLT UND BROADCOM UND SEINE ZULIEFERER LEHNEN JEGLICHE STILLSCHWEIGEND ANGENOMMENEN GARANTIEN BEZGLICH EIGENTUMSRECHT, ABWESENHEIT VON RECHTSVERLETZUNGEN, MARKTGNGIGKEIT UND EIGNUNG FR EINEN BESTIMMTEN ZWECK AB. Ohne Einschrnkung der vorherigen Ausfhrungen bernehmen weder Broadcom noch seine Zulieferer Garantien fr eine fortwhrende, fehlerfreie, sichere oder virenfreie Funktionsfhigkeit der Software. In einigen Lndern ist der Ausschluss stillschweigend angenommener Gewhrleistungen nicht zulssig, sodass dieser Gewhrleistungsausschluss fr Sie ggf. nicht gilt. Diese Gewhrleistung gibt Ihnen besondere Rechte. Je nach geltendem Recht stehen Ihnen daneben noch weitere Rechte zu.

4. Haftungseinschrnkung. BROADCOM ODER SEINE ZULIEFERER SIND UNTER KEINEN UMSTNDEN HAFTBAR FR ENTGANGENEN GEWINN ODER SONSTIGE ZUFLLIGE, AUSSERORDENTLICHE ODER FOLGESCHDEN, DIE IN VERBINDUNG MIT DER SOFTWARE ODER DIESER VEREINBARUNG ENTSTEHEN. DIES GILT UNABHNGIG DAVON, WIE DER SCHADEN VERURSACHT WIRD, AUCH BEI FAHRLSSIGKEIT. Die Haftung von Broadcom oder seinen Zulieferern fr die Software bersteigt auf keinen Fall die Hchstgrenze von 250 US-Dollar.

5. Keine Wartung und kein Support. Broadcom ist nicht verpflichtet, Updates, Verbesserungen, Wartungen sowie technische und andere Untersttzung fr die Software anzubieten.

6. Export. Die Software darf nur in bereinstimmung mit den geltenden nationalen und internationalen Gesetzen und Bestimmungen exportiert oder re-exportiert werden.

7. Beendigung. Broadcom behlt sich in folgenden Fllen das Recht vor, Ihnen die Berechtigung zur Verwendung der Software zu entziehen: (i) wenn Sie eine der Bedingungen dieser Endnutzer-Lizenzvereinbarung nicht einhalten, oder (ii) wenn Sie gezwungen sind Antrag auf Konkurserffnung, Umstrukturierung, Insolvenzverfahren oder Moratorium zu stellen, bzw. wenn Sie (ein) andere(s) Recht(e) auf Untersttzung bei oder in Bezug auf Schulden in Anspruch nehmen, es sei denn dieser Antrage wird innerhalb der nchsten sechzig (60) Tage nach Antragseingang abgewiesen oder annulliert.

8. Allgemeines. Die Software ist ein Handelsgut. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen des Staates Kalifornien (USA) ohne Bercksichtigung der Bestimmungen zu mglichen Gesetzeskonflikten. Beide Parteien mssen sich nach der Rechtsprechung des Staates Kalifornien richten und erklren sich damit einverstanden, dass mgliche Rechtstreitigkeiten, die aus dieser Vereinbarung entstehen, exklusiv vor einem staatlichen oder bundesstaatlichen Gericht in Orange County, Kalifornien, USA, verhandelt werden. Das bereinkommen der Vereinten Nationen betreffend Vertrge ber den internationalen Warenkauf wird hiermit ausdrcklich abgelehnt. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ihre Gltigkeit verlieren, bleiben die brigen Bestimmungen davon unberhrt. Die Nicht-Durchsetzung einer Bestimmung dieser Vereinbarung durch eine der Parteien kann nicht als Verzicht dieser Partei auf das entsprechende Recht interpretiert werden, es sei denn, dies wurde ausdrcklich und schriftlich so bestimmt. Die vorliegende Vereinbarung stellt die gesamte und exklusive Vereinbarung zwischen Ihnen und Broadcom und/oder seinen Zulieferern bezglich der Software dar und ersetzt alle frheren schriftlichen und mndlichen Vereinbarungen. Diese Vereinbarung kann nur durch eine schriftliche und von beiden Parteien unterzeichnete Erklrung gendert werden. Wenn diese Vereinbarung in eine andere Sprache als Englisch bersetzt wird, bestimmt die englischsprachige Version die Auslegung dieser Vereinbarung auf Basis einer eindeutigen Interpretation.

9. Copyright  2001 - 2005 BROADCOM CORPORATION. Alle Rechte vorbehalten. Warnung: Dieses Programm ist durch Urheberrechte und internationale Abkommen geschtzt. Die unberechtigte Wiedergabe oder Verteilung dieser Software oder von Teilen davon wird mit allen zur Verfgung stehenden Mitteln strafrechtlich verfolgt und kann hohe Strafen zur Folgen haben.
